BGH- STILNOX: Umverpackung der Markenware

Geschrieben von Dr. Martin Meggle-Freund am . Veröffentlicht in Leitsätze.

Noch ein Nachtrag zu den Urteilen dieser Woche: In BGH, Urt. v. 14. Juni 2007 – I ZR 173/04 – STILNOX hat der Senat ausführlich die Rechtsprechung des EuGH zur Umverpackung von Markenware und Erschöpfung zusammengefaßt. Eine Sammlung zentraler Aussagen zu diesem Thema findet sich im ipwiki-Artikel „Umverpackung der Markenware„.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.