BGH, X ZR 68/08 – Memantin
BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 – X ZR 68/08 – Memantin
Amtlicher Leitsatz:
Die Entdeckung, dass ein bestimmter Wirkstoff einem bei einer bestimmten Krankheit – hier: Morbus Alzheimer – auftretenden pathologischen Zustand – hier: dem exzessiven Einstrom von Calciumionen durch N-Methyl-D-Aspartat-Rezeptorkanäle – entgegen wirkt, kann keine neue Lehre zum technischen Handeln begründen, wenn es im Stand der Technik bekannt war, an dieser Krankheit leidende Patienten zur Linderung der Krankheitssymptome mit dem Wirkstoff zu behandeln und weder eine neue Art und Weise der Wirkstoffgabe gelehrt noch eine Patientengruppe als erfolgreich behandelbar aufgezeigt wird, die mit dem Wirkstoff bislang nicht behandelt worden ist. (-> (zweite) medizinische Indikation)