BGH, X ZR 72/23: Fingerelement

BGH, Urteil vom 22.07.2025 – X ZR 72/23 – Fingerelement

Gerichtliche Leitsätze:

1. Wenn ein Funktionsprinzip für sich gesehen seit vielen Jahrzehnten bekannt ist [→ Lange Stagnation des Standes der Technik] , bedarf es in der Regel einer zusätzlichen Anregung, um dieses Prinzip erstmals bei Vorrichtungen einzusetzen, deren Einsatzzweck, Aufbau und Funktionsweise ebenfalls seit vielen Jahrzehnten bekannt sind (Ergänzung zu BGH, Urteil vom 15. Juni 2021 – X ZR 61/19, GRUR 2021, 1280 Rn. 53 – Laufradschnellspanner).
   
2. Ob und in welchem Umfang Anlass besteht, nach Lösungen für eine bestimmte Fragestellung auch außerhalb des Gebiets der Technik zu suchen, in dem sich die betreffende Frage stellt, hängt vom Einzelfall ab.